Wir tun was.

13.09.2021

1 Monat neue Regierung: Erste Einschätzungen

Nach einem Monat der neuen Regierung melden sich erste Stimmen mit Einschätzungen.

Demnach haben sich in der Außenpolitik viele Dinge verbessert, innenpolitisch hingegen sieht der eine oder andere doch erhebliche Defizite, und zwar nicht nur durch Untätigkeit (sonst wären die üblichen 100 Tage Schonfrist einzuhalten).

Mehr im englischen Original.

 

27.08.2021

30. Jahrestag der Unabhängigkeit

Heute wird der 30. Jahrestag der Unabhängigkeit Moldovas gefeiert.

Dies war nicht einfach.

Moldova gedenkt der Menschen, die dies ermöglicht haben. 

Auch für uns vom MDW ist dies ein Grund zur Freude. Ohne diese Staatlichkeit gäbe es unseren Verband nicht.

Wir verlinken dieses Mal zu einer Bildsammlung mit vergleichenden Bildern aus der Vergangenheit und Gegenwart. Mittels Klick auf das jeweilige Bild bekommt man dieselbe Stelle heute gezeigt.

Allen Mitfeiernden wünschen wir einen wunderschönen und erinnerungswürdigen Tag!

25.08.2021

Präsidentin Sandu stellt sich hinter die Ukraine in der Krim-Frage

Frau Präsidentin Sandu hat sich dem neuen Gremium "Crimea Platform" angeschlossen.

Dort wird die Position der Ukraine unterstützt, wonach die Krim zur Ukraine gehört.

Das wird von russischer Seite sehr kritisiert.

Die gegenseitigen Beziehungen werden dadurch sicher nicht gefördert. Dafür verbessert sich natürlich das Verhältnis zur Ukraine noch weiter.

Mehr im englischen Original.

25.08.2021

Streit um Abberufungsmöglichkeit des Generalstaatsanwalts kommt zum Verfassungsgericht

Das neue Parlament hat ein Gesetz erlassen, dass es ermöglicht, den Generalstaatsanwalt zu entlassen.

Der amtierende Generalstaatsanwalt soll offenbar abgelöst werden. Seit Wochen gibt es Streit zwischen Frau Sandu und ihm.

Die Befürworter des Gesetzes meinen, so die Korruptionsbekämpfung verbessern zu können (dem Amtsinhaber wird vorgeworfen, hier nicht genug zu tun).

Die Gegner sagen, dass dies die Unabhängigkeit der Justiz unterhöhlt. Im Ergebnis werde dies die Korruption sogar befördern. Dieses Gesetz widerspreche auch den Empfehklungen der Venedig-Kommission.

Der Amtsinhaber plant nun, sobald das Gesetz veröffentlicht ist das Verfassungsgericht anzurufen.

Im Sinne der Klarheit dürfte eine Entscheidung des Verfassungsgericht wirklich sinnvoll sein, meine ich (Franz-Anton Plitt).

Mehr im englischen Original.

07.08.2021

Natalia Gavrilita Premierministerin + Kabinett bestätigt

Am 6. August wurde die neue Regierung offiziell ins Amt eingesetzt.

Damit ist der Machtwechsel formell vollständig und es kann nun die Arbeit der neuen Mehrheit endgültig beginnen.

Die größte Gefahr dürfte der neuen Mehrheitspartei und ihren Vertretern dadurch drohen, dass die Erwartungen teils sehr groß sind.

Mehr im englischen Original unter dem Link unten.

Wir wünschen (wie bereits der Präsidentin und dem neuen Parlament) auch der neuen Regierung alles Gute und werden unser Bestes versuchen, einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Verhältnisse in Moldova zu leisten.

29.07.2021

Moldovas neues Parlament hat seine Arbeit begonnen!

Ein Tag der in die Geschichte eingehen wird, so titelte (in Englisch) Moldova.org.

Da ist was dran.

Das neue Parlament, erstmals mit einer absoluten Mehrheit einer Partei die sich von den alten Strukturen lösen will und nicht vorrangig nach Russland schaut, hat seine Arbeit aufgenommen.

Damit ist die Blockade der Regierungsarbeit, die seit etwa Dezember andauerte, wohl vorbei.

Nun mag der geneigte Leser sich fragen wie das überhaupt ging.

Tatsächlich hat der Übergangspremier seine Sache nicht schlecht gemacht. Und aktuell beim Schreiben dieser Zeilen ist er noch im Amt. Vielen Dank, Herr Ciocai.

Mehr im englischen Original, unter dem Link unten.

Wir wünschen dem neuen Parlament, also nicht nur aber besonders dessen Mehrheitsfraktion von PAS, viel Erfolg!

12.07.2021

PAS (Partei der Präsidentin) gewinnt absolute Mehrheit!

Bei der gestrigen Parlamentswahl geschah historisches:

Erstmals seit ca. 15 Jahren gewinnt eine Partei die absolute Mehrheit im Parlament.

Erstmals seit genau so langer Zeit hat der Präsident/ die Präsidentin eine Mehrheit des Parlaments auf seiner/ ihrer Seite.

Und erstmals überhaupt hat in Moldova eine Partei eine solche Mehrheit die sich klar für eine Öffnung nach Westen ausspricht und die glaubwürdig vermittelt, mit den alten Machtgruppen (sprich: Korruption oder zumindest Vetternwirtschaft) brechen zu wollen!

Hoffen wir, dass auch die angedeuteten Unterstützungen aus dem westlichen Bereich zeitnah erfolgen. Es wird Moldova und damit auch der neuen Regierung sicherlich helfen.

Wir freuen uns auf eine stabile, offene, zukunftsorientierte Politik

Herzlichen Glückwunsch seitens des MDW! .

10.07.2021

Das 3. Jahr in Folge ist IT der Bereich mit den größten Wachstumsraten in Moldova´s Wirtschaft - Details

Der Umsatz der Bewohner des Moldova IT Park erreichte 2020 4,99 Milliarden Lei, was 37% mehr als 2019 und 2,6 Mal mehr als 2018 ist.

Damit zeigt dieser Bereich seit Einführung des IT-Park-Gesetzes die höchsten Wachstumsraten in der gesamten WIrtschaft Moldova´s.

Dies unterstreicht, dass das IT-Park-Gesetz eine sehr erfolgreiche Regelung zur Schaffung bester Bedingungen für diesen hochinnovativen Wirtschaftsbereich ist.

Derzeit sind gut 800 Unternehmen im einzigen virtuellen IT-Park.

Im englischen Original sind noch eiige weitere interessante Infos.

10.07.2021

Parlamentswahl 11. Juli: Wahlbeobachter aus diversen Staaten treffen ein - auch aus der GUS (Russland, etc.)

Die anstehende Wahl am 11.7. wird mit großem Interesse in West wie Ost verfolgt, scheint es.

Internationale Wahlbeobachter werden dieses Mal auch aus der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (das ist z.B. Russland) teilnehmen.

Selbstverständlich sind auch Beobachter der OSZE dabei, siehe hier.

Mehr Infos im englischen Original.

29.06.2021

7 Jahre EU-Assoziierung Moldovas - Präsidentin würdigt Erfolge

Zum 7. Jahrestag der Unterschriften am 28.06. hat Moldovas Präsidentin dieses Tages gedacht.

SIe würdigte die deutliche Vertiefung der Zusammenarbeit.

Heute gehen ca, 67 % der Exporte Moldovas in die EU.

Frau Sandu machte deutlich, dass Moldova diesen Weg weitergehen will.

Mehr im englischen Original.